Am 22. Jänner 2019 ist die Petition der Kampagne Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne –Stopp ISDS online gegangen und bereits am ersten Tag gab es  europaweit schon über 14.000 Unterschriften! Ziel ist bis Freitag 200.000 zu sammeln und die dann beim Weltwirtswchaftsforum Davos zu übergeben, also unterschreibt und teilt kräftig auf allen Kanälen: Facebook, Twitter, Email… Die europaweiten Hashtags sind #StopISDS und #Rules4corporations.

Wie ihr vielleicht schon mitbekommen habt, macht Attac bei der europäischen Kampagne „Rechte für Menschen, Regeln für Konzerne –Stopp ISDS “ mit. Zusammen mit der Anders Handeln Plattform und einem Bündnis von vielen europäischen sozialen Bewegungen und Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen wollen wir Druck aufbauen um Konzernklagerechte (ISDS – Investor State Dispute Stettlement) ein für allemal abzuschaffen.

Gleichzeitig setzen wir uns für ein globales System ein, in dem transnationale Konzerne für Verstöße gegen Menschenrechte und Umweltstandards bestraft werden können. Die politische Situation spielt uns in die Hände: Auf UN-Ebene wird derzeit ein verbindliches Abkommen zu Menschenrechten und Wirtschaft verhandelt. Es würde garantieren, dass Konzerne global für ihre Menschenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können. 

Sonderklagerechte für Konzerne sind weltweit so umstritten wie nie zuvor. Es ist Zeit, sie ein für alle Mal abzuschaffen und die Macht von Konzernen zu beschränken!

Via die Anders Handeln Plattform: Den Petitionslink https://www.anders-handeln.at/petition/ über möglichst viele Kanäle teilen.

Hadwig Soyoye